Muss der Azubi nach der Berufsschule noch in den Betrieb?

In Deutschland erfolgt die Berufsausbildung im dualen System, wobei die Berufsschule die Funktion als wesentlicher Kooperationspartner in der betrieblichen Ausbildung darstellt. Sie vermittelt dabei allgemeine, berufsübergreifende Ausbildungsinhalte, womit die überwiegend praktischen Inhalte im Ausbildungsbetrieb sinnvoll ergänzt werden.

Viele der theoretischen Lerninhalte haben mehr mit der beruflichen Praxis gemeinsam, als es manchmal auf den ersten Blick den Anschein haben mag, denn genau das (das kennen Sie wahrscheinlich auch aus Ihrem Ausbildungsalltag) ist oft das Argument vieler Auszubildenden: die berufsschulischen Inhalte wären nicht praxisrelevant.

Der Berufsschulunterricht kann in zwei Formen stattfinden: in Teilzeitunterricht oder in Blockunterricht. Beim Teilzeitunterricht sind die Auszubildenden meist eineinhalb oder zwei Tage in der Woche in der Berufsschule. Der Blockunterricht hingegen, ist eine Form von mehrwöchigen Vollzeitunterricht. Die Auszubildenden sind in dieser Zeit ohne Unterbrechung in der Berufsschule.

Wie kann sich der Azubi die Zeit in der Berufsschule als Arbeitszeit anrechnen lassen?

Der § 15 des BBiG sieht eine allgemeine Pflicht des Ausbilders vor, den Auszubildenden für die Zeiten des Berufsschulunterrichts freizustellen. Damit soll verhindert werden, dass Auszubildende die Berufsschulzeiten nacharbeiten müssen. Ohne diese Regelung, wären die Auszubildenden während der Teilnahme am Berufsschulunterricht Ihrer Pflicht im Betrieb nicht nachgekommen und damit könnte gegebenenfalls verlangt werden diese nachholen zu müssen. Überschneidet sich also die Berufsschulzeit mit der betriebsüblichen Ausbildungszeit, ist die Anwesenheitspflicht des Auszubildenden im Unternehmen ausgesetzt. Der Ausbildungsbetrieb muss dem Auszubildenden die für die Teilnahme am Berufsschulunterricht erforderliche Zeit gewähren. Er darf ihn also während der Berufsschulzeit auch nicht in den Betrieb einbestellen.

Die Freistellungspflicht gilt nicht nur für die Teilnahme am klassischen Berufsschulunterricht, sondern auch für Zeiten, in denen zum Beispiel Nachhilfeunterricht oder Vorbereitungslehrgänge auf die Abschlussprüfung angeboten werden.

Weiterhin gilt die Verpflichtung zur Freistellung nicht nur für Zeiten in denen der Auszubildende nicht unmittelbar im Unterricht sitzt, sondern auch für die Pausen in der Berufsschule und für die Wegezeiten zwischen Betrieb und Berufsschule. Die aktuelle Rechtsprechung geht hierbei noch einen Schritt weiter und besagt, dass Auszubildende auch für Betriebsbesichtigungen durch die Berufsschule oder andere Ausflüge (die mit dem Berufsschulunterricht zusammenhängen) freizustellen sind.

Gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 1 BBiG, ist auch in den Zeiten der Freistellung das Entgelt für den Auszubildenden fortzuzahlen. Die Freistellungspflicht und die Pflicht zur Fortzahlung der Vergütung, gelten sowohl für die verpflichtende, als auch für die freiwillige Teilnahme am Berufsschulunterricht.

Wer ist berufsschulpflichtig und wer nicht?

Schulpflichtig sind Jugendliche und Erwachsene Auszubildende, die ihre Ausbildung vor Vollendung des 21. Lebensjahres beginnen. Diese Berufsschulpflicht gilt dann für die gesamte Ausbildungszeit, also auch wenn die Auszubildenden ihr 21. Lebensjahr innerhalb der Ausbildung beenden. Auszubildende hingegen, die bei Beginn der Ausbildung 21 Jahre oder älter sind, sind berufsschulberechtigt und damit nicht mehr verpflichtet am Unterricht teilzunehmen. Sie sind jedoch durchaus berechtigt, eine Teilnahme am Berufsschulunterricht zu verlangen. Wenn der Berufsschulberechtigte an der Berufsschule teilnimmt, gilt dann in vollem Umfang die genannte Freistellungs- und Entgeltfortzahlungspflicht. Es sollte auf jeden Fall kritisch hinterfragt werden, ob dann das Ausbildungsziel erreicht werden kann, wenn die Berufsschule nicht besucht wird. Die Industrie- und Handelskammern empfehlen ebenfalls auf den regelmäßigen Besuch der Berufsschule nicht zu verzichten.

Bei der Entscheidung ob die Freistellungspflicht gilt oder nicht, muss zunächst beachtet werden, wann der Berufsschulunterricht tatsächlich stattfindet und wann die betriebsübliche Ausbildungszeit ist.

Grundsätzlich ist der Auszubildende, wie eben bereits angesprochen, für die Zeiten des Berufsschulunterrichts freizustellen, wenn diese Zeiten in der betriebsüblichen Ausbildungszeit liegen. Liegt die betriebsübliche Ausbildungszeit aber außerhalb der Schulzeiten, dann kann ein erwachsener Auszubildender länger als die betriebsübliche Arbeitszeit, jedoch begrenzt auf die maximalen Regelungen des Arbeitszeitgesetzes, eingesetzt werden.
Überschreitet die Unterrichtsdauer, die für den jeweiligen Tag vorgesehene betriebsübliche Ausbildungszeit, ist die für den Schulbesuch zusätzlich aufgewendete Zeit bei volljährigen Auszubildenden nicht auf die wöchentliche Ausbildungszeit anrechenbar. Das bedeutet, es wird dann nur die betriebsübliche Ausbildungszeit angerechnet. Dem Ausbildungsbetrieb ist es in der Praxis freigestellt, auch Erwachsene weiterhin im Hinblick auf die Anrechnung der Berufsschulzeiten auf die betriebliche Ausbildungszeit wie Jugendliche zu behandeln, das macht zum Beispiel vor den Prüfungsvorbereitungen durchaus Sinn.

Beschäftigungsverbote und Anrechnungsbestimmungen für Jugendliche

Für jugendliche Auszubildende gilt das Jugendarbeitsschutzgesetz. Dieses sieht in Abweichung zum Arbeitszeitgesetz vor, dass Jugendliche gemäß § 8 Jugendarbeitsschutzgesetz, nicht mehr als acht Stunden täglich und 40 Stunden wöchentlich beschäftigt werden dürfen. Es ist also eine geringere maximale Arbeitszeit zulässig. Bei diesen Regelungen steht der Jugendschutz im Vordergrund. Eine Verkürzung der Arbeitszeit an einzelnen Wochentagen, wenn der Jugendliche beispielsweise anstatt acht Stunden nur sechs Stunden arbeiten würde, kann dazu führen, dass er dann an anderen Wochentagen bis zu achteinhalb Stunden beschäftigt werden darf.

Berufsschulpflichtige Jugendlichen dürfen an einem Berufsschultag der spätestens um 9:00 Uhr beginnt davor nicht beschäftigt werden. Diese Regelung gilt auch als Ausnahme für berufsschulpflichtige Erwachsene. An Berufsschultagen mit mehr als fünf Unterrichtseinheiten zu je 45 Minuten, besteht ebenfalls ein Beschäftigungsverbot. Dieser Unterrichtstag wird bei Jugendlichen mit acht Zeitstunden auf die gesetzliche Höchstarbeitszeit für 40 Stunden wöchentlich angerechnet.

Anrechnungsbestimmungen für erwachsene Auszubildende

Bei den erwachsenen Auszubildenden muss verglichen werden, wie viele Stunden die Auszubildenden normalerweise an einem Tag im Ausbildungsbetrieb beschäftigt sind und wie viele Stunden der Auszubildende in der Berufsschule war. Wenn die Unterrichtsdauer die Zeit der für diesen Tag vorgesehen betrieblichen Ausbildung überschreitet, ist diese Zeit nicht auf die wöchentliche Ausbildungszeit anrechenbar. Wenn der Schulbesuch also an einem Tag beispielsweise inklusiven Wegezeiten tatsächlich einmal neun Stunden dauern würde, dann werden für den Auszubildenden an diesem Tag dennoch nur acht Stunden auf die wöchentliche Arbeitszeit angerechnet.

Findet der Berufsschulunterricht für volljährige Auszubildende jedoch außerhalb der berufsüblichen Ausbildungszeiten statt, umfasst die Pflicht zur Anrechnung auf die Arbeitszeit dann zwar auch die Pausen, nicht aber die aufgewendete Zeit zur Berufsschule und zurück an den Arbeitsplatz.
In der Praxis ist oftmals noch ein anderer Punkt zu berücksichtigen: wenn der Auszubildende morgen schon sechs Stunden in der Berufsschule verbrachte und um zu seinem Ausbildungsbetrieb zu kommen, noch anderthalb Stunden mit den öffentlichen Verkehrsmitteln brauchen würde, dann wäre von den möglichen Einsatzstunden kaum mehr etwas übrig. In diesen Fällen ist die Grenze einer Unzumutbarkeit zu berücksichtigen. Es kann also durchaus sein, dass für Sie als Ausbildungsbetrieb in diesen Fällen eine Freistellungspflicht und eine Anrechnungspflicht entstehen kann, da die Fahrt in den Betrieb für eine halbe Stunde Einsatz wenig Sinn macht.

Berechnung der restlichen Ausbildungszeit während Berufsschulzeiten

Um herauszufinden, ob der Azubi nach der Berufsschule noch in den Betrieb muss oder nicht, sind folgende Fragestellungen hilfreich:

  • Ist der Auszubildende volljährig oder nicht?
  • Wie sind die betrieblichen Ausbildungszeiten (Arbeitsbeginn und Ausbildungsende am jeweiligen Wochentag)?
  • Wie viel Zeit verbringt der Auszubildende in der Berufsschule, einschließlich Pausen und einschließlich Wegezeit?
  • Inwieweit überschneiden sich diese Zeiten und wie lange ist der Auszubildende denn von der Berufsschule zurück in den Betrieb unterwegs?
  • Wie viel Zeit ist bereits mit der Berufsschule und Wegezeit verbraucht und wie lange darf ich den Auszubildenden dann nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz oder nach dem Arbeitszeitgesetz noch beschäftigen?
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